Schatzregal in Bayern durch?

Begonnen von OCB33, 14. März 2012, 18:46:31

Vorheriges Thema - Nächstes Thema

OCB33

Hallo zusammen, :winke: ich wollte mal nachfragen ob das neue Schatzregalgesetz in Bayern nun endgültig durch ist ?
Wenn ja ist es nun verboten selbst auf Privatgrund zu sondeln und graben?
Hoffe auf eure Hilfe

mit freundlichen Grüßen

jason

Da fliesst noch viel Wasser die Donau runter bis es ein Schatzregal in Bayern gibt.

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_markus_soeder-512-11312-14.html

Antwort von Dr. Markus Söder 14.02.2012
Sehr geehrter Herr ,

Ihre Sorge, dass auch in Bayern die Einführung eines Schatzregals vorgesehen ist, resultiert vermutlich aus den im letzten Jahr im Bayerischen Landtag geführten Diskussionen. (***)
Hierzu ist ausdrücklich klarzustellen, dass bislang von der Staatsregierung keinerlei Festlegungen über eine etwaige Änderung der in Bayern derzeit geltenden Rechtslage getroffen worden sind. Auch der Beschluss des Bayerischen Landtags vom 12. Juli 2011 lässt die künftige Handhabung offen. Die Staatsregierung wurde dabei gebeten, einen Bericht über die laufenden Gespräche zur Findung einer Eigentumsregelung vorzulegen. Ich bitte um Verständnis, dass diesen Gesprächen und der abschließenden Bewertung durch das fachlich zuständige Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst nicht vorgegriffen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder, MdL
Staatsminister

(***)  Der Antrag kam von der SPD    :keule:

OCB33

danke für die tolle Antwort  :winke:

Esmoker

Danke für die Antwort  :super:


NRW hat zur Zeit auch andere Probleme und seit heute Mittag keinen Landtag mehr ;)
Da wird also auch erstmal nichts passieren!

Bert

Die Antwort von Hr. Söder hört sich doch stark nach Beschwichtigung und Abwiegeln an. Letzlich ist noch nichts entschieden, aber die Mühlen der Bürokratie mahlen hinter verschlossenen Türen. Man möchte aber anscheinend eine öffentliche Diskussion darüber möglichst vermeiden: "...abschließenden Bewertung durch das fachlich zuständige Staatsministerium ... nicht vorgegriffen werden kann". Soweit ich weiss, hat die SPD den Antrag auf Einfhrung eines Schatzregals wieder zurückgezogen, womit die unmittelbare Gefahr vorerst gebannt sein sollte. Die Antwort von Söder lässt im Gegensatz dazu aber nichts gutes vermuten.

Adios, Bert

DaFux

Der Beschluss des Bayerischen Landtags vom 12. Juli 2011 ist übrigens hier zu finden:
Denkmalschutz in Bayern - Einführung eines Schatzregal und gibt noch nicht wirklich Anlass zur Sorge. Es bleibt abzuwarten ob daraus überhaupt etwas wird.

Trotzdem schade, dass hier wieder Richtung staatliche Reglementierung/Einschränkung gearbeitet wird, statt die Zusammenarbeit mit uns Sondlern anzustreben.

insurgent

Zitat von: DaFux in 21. März 2012, 11:42:17
.....Trotzdem schade, dass hier wieder Richtung staatliche Reglementierung/Einschränkung gearbeitet wird, statt die Zusammenarbeit mit uns Sondlern anzustreben.

Dass eine hat mit dem anderen nichts zu tun.

Leben in einem Schatzregalland (SH) und die Zusammenarbeit ist absolut klasse :super:
Meine Bodenfunde werden gemeldet

DaFux

Ich beziehe mich auch auf das Land, in dem ich wohne und um das es in dieser Sache geht (siehe auch: Schatzregal Bayern).

jason

Der für den Antrag der SPD auf Einführung eines Schatzregals in Bayern zuständige Ausschuss hat am 29.06.2011 folgende Beschlussempfehlung abgegeben:

,,Die Staatsregierung wird gebeten, bis 01.12.2011 einen Bericht über die laufenden Gespräche zur Findung einer Eigentumsregelung, insbesondere auch der Einrichtung eines Schatzregals, von archäologischen und paläontologischen Fundstücken unter Berücksichtigung der Belange der Grundstückseigentümer, Kommunen sowie regionaler Interessengruppen vorzulegen."

Nun, der 01.12.2011 ist längst verstrichen wenn ich mich nicht irre. Enteignungen hat man in Bayern nicht so gern, es ist ja nicht vorrangig ein Problem der Sondengänger sondern der Grundstückseigentümer.

Dazu sagt die im bayrischen Landtag vertretene FDP

http://www.fdp-fraktion-bayern.de/FDP-Keine-Enteignung-bei-archaeologischen-Funden/9826c16031i1p1844/index.html



DaFux

danke für den FDP-Link! Also, wenn diese Argumente sich durchsetzen, dann wird ja wohl hoffentlich alles so bleiben, wie es ist.

jason

#10
Noch zur Ergänzung, MdL Dr. Thomas Beyer SPD wurde über "abgeordnetenwatch.de" am 26.01.2012 zur Sache befragt.

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_thomas_beyer-512-11184.html

Zitat aus seiner Antwort vom 14.02.2012

.....Insbesondere sind sämtlich von Ihnen in der Anfrage konkret benannten Interessengruppen, insbesondere Grundbesitzer, Waldbesitzer und auch die Landwirtschaft über ihre Verbände beteiligt worden. Dabei sei bislang noch kein Einvernehmen in Bezug auf die Einführung eines Schatzregals in das Denkmalschutzgesetz erzielt worden.

Na schau her....

Und jetzt kneift er und legt den Zeiger um auf die Kollegin Naaß:

Wegen Einzelheiten darf ich Sie auf meine Kollegin Frau Christa Naaß verweisen. Sie ist in dieser Angelegenheit für unsere Fraktion federführend tätig.

Ja ihr bayrischen Sondengänger, dann sagt doch über "abgeordnetenwatch.de" der Christa Naaß eure Meinung. Hier könnt ihr das tun

http://www.abgeordnetenwatch.de/christa_naass-512-11263.html

Es geht der SPD nicht nur um den archäologischen sondern auch um den paläontologischen Denkmalsschutz. Nach Einführung einer entsprechenden gesetzlichen Regelung gemäss SPD Vorstellungen würde das bedeuten, dass ein Steinbruchbesitzer im Raum Mittelfranken die Eigentumsrechte am Fund einer Versteinerung verlieren würde. Das würde auch private Steineklopfer und Sammler von Fossilien bereffen, die vom Steinbruchbesitzer die Erlaubnis haben seine Abraumalden zu durchsuchen. Für mich eine unerträgliche Vorstellung!





lord3d

Zitat von: DaFux in 21. März 2012, 17:43:46
danke für den FDP-Link! Also, wenn diese Argumente sich durchsetzen, dann wird ja wohl hoffentlich alles so bleiben, wie es ist.

Also, ab jetzt wird nur noch FDP gewählt. :-D

(never ever  :dumdidum:)
Habemus Nachforschungsgenehmigung.

jason

#12
Zitat von: lord3d in 21. März 2012, 20:08:10
Also, ab jetzt wird nur noch FDP gewählt. :-D

(never ever  :dumdidum:)

Sehr ausführliche und sachdienliche Antwort.

Darfst Du überhaupt schon wählen?

lord3d

Warum hast du die Aussage vom ,,pubertären Schmarrn" geändert, soll der neue Spruch witziger sein? Ja, darf ich und ich habe, ehrlich gesagt, noch keine Wahl verpasst. Die große Absurdität dieses Themas wurde nicht von mir ausgelöst, sondern alleine von der Tatsache, dass man aus den weiten Sondengängerkreisen sonst immer hört, man müsse sich gegen alle möglichen Institutionen ,,wehren", wenn es um die Interessen ,,der" Sondengänger gehe – in diesem Forum noch am wenigsten, glücklicherweise. Nun sucht sich eine Partei wie die FDP, die gerade bundesweit in die Bedeutungslosigkeit absäuft, die populären Themen heraus und positioniert sich bürgernah – und absolut undifferenziert, bzw. gerade so differenziert, wie gerade noch nötig. Es ist ja nicht so, dass die hadrianische Teilung nur ,,heiter Sonnenschein" wäre. Eine ehrliche politische Debatte um die Vor- und Nachteile wäre das einzige, was die hadrianische Teilung über einen langen Zeitraum in Bayern sichert, und nicht dieses politische Wahlkampfgeplänkel (2013 ist in Bayern Landes-, wie allgemein Bundestagswahl). Sich als Sondengänger einfach an die Partei heranzuhängen, die gerade mal wieder "contra Schatzregal" unterwegs ist, zeigt eigentlich nur, dass die Sondengänger selbst kein Instrument zur Verteidigung ihrer Interessen besitzen.
Habemus Nachforschungsgenehmigung.

LITHOS

Zitat von: lord3d in 21. März 2012, 21:23:32
Nun sucht sich eine Partei wie die FDP, die gerade bundesweit in die Bedeutungslosigkeit absäuft, die populären Themen heraus und positioniert sich bürgernah – und absolut undifferenziert, bzw. gerade so differenziert, wie gerade noch nötig.
Sehr richtig!
Eine Partei, welche sich ewig von solchen Kaspern führen lässt, verdient nichts anderes als die Bedeutungslosigkeit. Man hört noch zu viel von ihnen.

jason

Wie immer hier entgleitet die Diskussion und führt in die Bedeutungslosigkeit weil manche Forumsmitglieder nicht ausreichend Selbstdiziplin besitzen hier etwas zum Thema beizutragen.

Es ging hier nicht um Parteien und ihre Bedeutung sondern um die Frage, wie weit die Diskussion um die Einführung eines Schatzregals in Bayern in den Ausschüssen des bayrischen Landtags bzw. bei der bayrischen Staatsregierung fortgeschritten ist.

Dazu habe ich recherchiert und die Ergebnisse haben durchaus bei dem einen oder anderen Forumsteilnehmer Anklang gefunden.

Wenn der Moderator die unpassenden Beiträge von Lord3d bzw. Lithos nicht löscht dann werde ich mich hier nicht weiter beteiligen.

LITHOS

Sorry, war sogar ein Verstoß gegen die Regeln des Forums. Also denne...

insurgent

Zitat von: jason in 21. März 2012, 23:24:05
Wie immer hier entgleitet die Diskussion und führt in die Bedeutungslosigkeit weil manche Forumsmitglieder nicht ausreichend Selbstdiziplin besitzen hier etwas zum Thema beizutragen.


Beiträge wie

Zitat von: jason in 21. März 2012, 20:35:29
..
Darfst Du überhaupt schon wählen?

Sind auch nicht sachdienlich
Meine Bodenfunde werden gemeldet

jason

Ich habe kein Problem mit Deiner Bemerkung insurgent. Verständlich wird meine Bemerkung im Kontext mit der Antwort #11, über die ich mich saumässig geärgert habe.

Wie DaFux richtig gesehen hat, bildet in Bayern die CSU mit der FDP die bayrische Staatsregierung. Landtagswahlen finden in Bayern erst Ende des nächsten Jahres statt, weshalb die Aussagen der FDP-Kulturbeauftragten Julika Sandt zur Einführung eines Schatzregals in Bayern schlechterdings mit Wahlkampf in Verbindung gebracht werden können.

Wie ich schon dargelegt habe -was aber leider wie so häufig überlesen wurde-, geht es im Zusammenhang mit der eventuellen Einführung eines Schatzregales vorrangig um die Eigentumsansprüche der Grundbesitzer, also um die Ansprüche von Waldbesitzern, Steinbruchbesitzern, Kiesgrubenbesitzern, Haus- und Grundbesitzern, den Kommunen und so weiter. Irgendwelche Ausgestaltungswünsche und Vorstellungen von Sondengängern spielen dabei eine nachrangige Rolle. Ich habe den Eindruck, daß zur Frage eines Schatzregales manche Sondengänger hier eine sehr eingeschränkte Sichtweise haben und hoffe, daß ich zur Horizonterweiterung beitragen kann.

Wie die CSU die Sache sieht, lässt sich aus der Antwort des Staatsministers Joachim Hermann auf eine Anfrage über abgeordnetenwatch.de erkennen:

Zitat Joachim Hermann

Das Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat Gespräche mit dem Bayerischen Waldbesitzerverband e.V., dem Verband der Bayerischen Grundbesitzer e.V., dem Bayerischen Bauernverband, der Deutschen Burgenvereinigung Landesgruppe Bayern, dem Bayerischen Städtetag, dem Bayerischen Gemeindetag, dem Bayerischen Landkreistag, der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V., dem Bayerischen Industrieverband Steine und Erden e. V., dem Katholischen Büro Bayern, der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, der Gesellschaft für Archäologie in Bayern e.V., dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege sowie dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege und der Archäologischen Staatssammlung geführt.

Und wir lesen weiter

In den Gesprächen konnte kein Einvernehmen erzielt werden, ein Schatzregal in das Denkmalschutzgesetz einzuführen. Eine solche Regelung wurde insbesondere von den Eigentümerverbänden abgelehnt. Stattdessen hat man sich auf eine alternative Regelung geeinigt, die einen Wertausgleich für Grundstückseigentümer, einen Finderlohn sowie den regelmäßigen Vorrang einer Ausstellung der archäologischen Funde vor Ort beinhaltet.

http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim_herrmann-512-11225--f326797.html

Jeder kann sich da jetzt selber seinen Reim drauf machen. Aber man muss es natürlich vorher erst mal lesen ............




DaFux

@jason: Danke für diesen guten Backgrounder, ich war bei meiner Google-Suche wohl nicht ausdauernd genug. Normalerweise ärgern mich ja diese Lobby-Geschichten, aber in diesem Fall verhindern sie zum Glück den politischen Aktionismus. Die Hoffnung, das alles beim Alten bleibt, ist also sehr begründet.

@lord3d: Meine Aussage war nicht politisch gemeint, was sich eigentlich aus dem Inhalt erschließt. Parteien interessieren mich schon lange nicht mehr, so wie jeder andere auch, der Blödsinn verzapft. Wichtig ist, eine zielgerichtete Debatte sachlich zu führen und Resultate zu erreichen, und das gilt wohl ebenso für die Politik wie für diesen Thread oder dieses Forum.

lord3d

Ich möchte auch nochmal betonen, dass ich hier keinem blöd kommen wollte! Verzeiung, falls das irgendwer in den falschen Hals bekommen hat

Meine Botschaft war: alle Sondengänger jubeln, wenn ein bayrischer Politiker sagt, auch der Finder müsse entlohnt werden. Dass die Politik dabei gar nicht an die Sondengänger denkt, verstehen die wenigstens. Wenn in einer Kleingartensiedlung beschlossen wird, dass die Hecken nicht höher als 1,20 Meter sein dürfen, ist das auch nicht dazu da, um Einbrechern den Einstieg aufs Grundstück zu erleichtern. Nein, natürlich sind Sondengänger keine Verbrecher, das ist aber das landläufige Bild, was immer noch allzuhäufig verbreitet wird. Es ist also kein positives Signal für die Sondengänger, wenn ein Politiker so etwas sagt, es ist nur ein Signal, dass zufällig das vermittelt, was auch Sondengängern gefällt. Die Gefahr, dass ein Schatzregal in Bayern eingeführt wird, sinkt keinesfalls, wenn es diesesmal noch abgelehnt wird. Die hadrianische Teilung, in der jetzigen Form, ist extrem labil und auch für Sondengänger von Nachteil, weil sie eben jederzeit zum Schatzregal hin kippen kann. Wie in den meisten Dingen ist eine Stabilität nur in der politischen Mitte gegeben, d. h., sowohl die Extreme "Schatzregal", als auch die Extreme "Hadrianische Teilung" sind instabil. Ein Mitte – wie sie Sondengängern nützlich wäre – ist nur zu erreichen, wenn die Sondengänger in der Lage sind, sich selbst zu positionieren; und nicht, in dem man sich an irgendeine parteipolitische Linie ,,hängt". Das wäre, z. B., wenn in Bayern eine Genehmigung für Sondengänger nötig wäre, die nach Besuch eines Seminars erteilt wird, die Fundteilung der hadrianischen Teilung beibehalten wird, der Staat aber in jedem Falle ein Vorkaufsrecht nach unabhängiger Schätzung besitzt, ...

... das wollte ich eigentlich sagen.
Habemus Nachforschungsgenehmigung.

jason

Man kann ja schreiben und zitieren was man will und soviel man will, es wird einfach nicht gelesen.

Aus der Antwort von Staatsminister Hermann geht hervor wer befragt worden ist. Von Sondengängern ist da keine Rede.
Sondern ausschliesslich von Verbänden, Gemeinden, Kirchen, Landesämtern und so weiter.

Dann kann man im zweiten Teil seiner Antwort lesen, dass von der Einführung eines Schatzregals in das Denkmalsschutzgesetz abgesehen wurde, da die Einführung einer solchen Regelung insbesonders von den Eigentümerverbänden abgelehnt worden war.

Ich mache mal ein Beispiel: eine katholische Barockkirche wird renoviert und irgendeine kulturhistorisch wertvolle Sache kommt an das Tageslicht. Nehmen wir an, die SPD hätte sich mit dem Antrag auf ein grosses Schatzregal durchgesetzt, dann würde die katholische Kirche enteignet und müsste das Fundstück entschädigungslos an den bayrischen Staat abliefern. Da es aber nicht zu einem Schatzregal kommt, bleibt die Kirche eben im Besitz der Sache.

Nächstes Beispiel: Ein Kiesgrubenbesitzer baggert einen keltischen Feuerbock aus der Grube, hält diesen für altes Gerümpel und will ihn auf den Schrott schmeissen. Da er ein gutes Verhältnis zum Kreisarchäologen hat ruft er ihn an und lässt das Fundstück begutachten. Der Kreisarchäologe ist voll aus dem Häuschen und macht nen Indianertanz. Da es nicht zu einem Schatzregal kommt gehört wie bisher die eine Hälfte vom Feuerbock der einen Hälfte des Kiesgrubenbesitzers (Finder) und die andere Hälfte der anderen Hälfte vom Kiesgrubenbesitzer (Grundeigentümer).

Übernächstes Beispiel: Ein Privatwaldbesitzer rodet Wurzelstöcke und -boing- schaut ein goldener Hut raus aus dem Loch. Da es nicht zu einem Schatzregal kommt, gehört wie bisher die eine Hälfte vom goldenen Hut der einen Hälfte des Waldbesitzers (Finder) und die andere Hälfte der anderen Hälfte des Waldbesitzers (Grundeigentümer).

Überübernächstes Beispiel: Ein Waldpächter der Staatswald gepachtet hat, rodet Wurzelstöcke und -boing- schaut ein Bronzeschwert raus aus dem Loch. Da es nicht zu einem Schatzregal kommt, gehört wie bisher die eine Hälfte vom Schwert dem ganzen Waldpächter (Finder) und die andere Hälfte dem ganzen bayrischen Staat (Grundeigentümer).

Soll ich noch ein paar weitere Beispiele bringen? Bisher ist ja gar kein Sondengänger vorgekommen.


sauhund

 :winke:

Zuallererst ein  :prost: auf Hadrian.
Ich denke, dass wir in Bayern in absehbarer Zeit kein Schatzregal haben werden. Trotz der parteipolitischen Wichtigtuereien sind selbst die meisten Archäologen - bis auf wenige Hardliner - gegen ein Schatzregal. Da hier die Bauern, Waldbesitzer usw. eine mächtige Lobby haben, können wir Ehrenamtliche uns entspannt zurücklehnen und den Affenzirkus aus der Distanz verfolgen (hoffe ich zumindest  :nixweiss: ).
Ich finde die bayerische Regelung am sinnvollsten für eine effektive Zusammenarbeit von "Sondlern" und den Amtsarchäologen, und kann mir vorstellen, dass eine Änderung des Status Quo nachteilig für beide Seiten wäre.

LG
Sauhund

Zitat von: lord3d in 21. März 2012, 20:08:10
Also, ab jetzt wird nur noch FDP gewählt. :-D

(never ever  :dumdidum:)

:narr: :super:

Furchenhäschen

Servus,
einen wichtigen Aspekt hast Du vergessen!
Die Fundtiefe ist mitentscheidend!
Ab einer bestimmten Fundtiefe gehört das Fundstück generell dem Staat, ohne wenn und aber.
:winke:

jason

Zitat von: Furchenhäschen in 22. März 2012, 22:25:45
Servus,
einen wichtigen Aspekt hast Du vergessen!
Die Fundtiefe ist mitentscheidend!
Ab einer bestimmten Fundtiefe gehört das Fundstück generell dem Staat, ohne wenn und aber.
:winke:

Ach, da hast Du sicher eine belastbare Quelle zu Deiner Behauptung.

Weder § 948 BGB gibt das her noch das bayerische Denkmalsschutzgesetz in der Fassung vom 27. Juli 2009.

Und welchen Staat meinst Du eigentlich, Timbuktu vielleicht?

lord3d

Zitat von: Furchenhäschen in 22. März 2012, 22:25:45
Servus,
einen wichtigen Aspekt hast Du vergessen!
Die Fundtiefe ist mitentscheidend!
Ab einer bestimmten Fundtiefe gehört das Fundstück generell dem Staat, ohne wenn und aber.
:winke:

Nein, das ist ein öfter mal verbreitetes Gerücht, an dem allerdings nichts dran ist – zumindest konnte niemand bisher irgendwo ein solches oder ähnliches Gesetz finden – sprich: ist nicht so. Ich erinnere mich dunkel, in einer der zahlreichen Sondengänger-Reportagen, die so durchs Internet geistern, wird ein Bauer gezeigt, der seinen Acker verkaufen möchte und extra betont, dass man bis einer gewissen Tiefe ja behalten dürfe, was einem so in die Hände fällt. Möglicherweise stammt das Gerücht von hier. Es gibt aber kein Gesetz, was das angeht. Natürlich ist es so, dass in anderen Bundesländern – also jetzt grade nicht Bayern – ein Bestandteil der NFG ist, dass man nicht tiefer als zum Ende des Pflughorizonts gehen darf, aber das hat damit natürlich nix zu tun.
Habemus Nachforschungsgenehmigung.

Belenos

Moin,

das betrifft nur das Bergrecht. Unter Deinem Grundstück darf ein Unternehmen nach Bergrecht Erze abbauen oder Öl und Gas abpumpen, ohne das Du daran beteiligt wirst, aber Dein Grundstück wird ja auch immer kleiner, je weiter es sich dem Erdmittelpunkt nähert  :-D

Viele Grüße

Walter

Furchenhäschen

Zitat von: jason in 22. März 2012, 23:45:38
Ach, da hast Du sicher eine belastbare Quelle zu Deiner Behauptung.

Weder § 948 BGB gibt das her noch das bayerische Denkmalsschutzgesetz in der Fassung vom 27. Juli 2009.

Und welchen Staat meinst Du eigentlich, Timbuktu vielleicht?

und eine weitere Beschäftigung und Auseinandersetzung auf vernünftigem Niveau zu diesem Thema hat sich hiermit wieder einmal für mich sehr rasch erledigt!
:winke:

jason

Ja danke für die Antworten.

Habe weiter oben ein Beispiel vom Kiesgrubenbesitzer gebracht, der einen keltischen Feuerbock rausgebaggert hatte.
Den Kieser gibt's tatsächlich mitsamt dem Feuerbock, und den Kreisarchäologen auch, mit dem bin ich gut bekannt.
Wäre die Fundtiefe ein Kriterium, dann wäre der Kieser nie entschädigt worden.

Danke Belenos für Erwähnung des Bergrechts, ja, da ging bei mir ein Lichtlein an, da kommt wahrscheinlich dieser Irrglaube her.

Gruss

jason


jason

Zitat von: Furchenhäschen in 23. März 2012, 08:46:55
und eine weitere Beschäftigung und Auseinandersetzung auf vernünftigem Niveau zu diesem Thema hat sich hiermit wieder einmal für mich sehr rasch erledigt!
:winke:


Ja Entschuldigung liebes Furchenhäschen, habe mich grade an meinen eigenen Löffeln gepackt und gestehe, da hab ich einen Fehler gemacht.

Timbuktu ist gar kein Staat, es ist nur eine Oasenstadt.

Viele Grüsse

jason